Rechtliche Hinweise
Nutzungsbedingungen der ACCU-CHEK® Academy
Die ACCU-CHEK Academy (das „System“) ist ein webbasierter Softwaredienst mit Online-Funktionen (die „Online-Funktionalität“). Sie oder das Unternehmen, in dessen Namen Sie das System nutzen, (der „Nutzer“) erklären, dass Sie rechtlich an die Roche Diabetes Care GmbH („Roche“) gebunden sind [klicken Sie hier für Informationen zur Registrierung], um das System gemäß den folgenden Nutzungs- und Lizenzbedingungen (die „Nutzungsbedingungen“) zu nutzen. Das System ist nicht zur Nutzung durch Minderjährige ohne Zustimmung des Erziehungsberechtigten bestimmt.
1 GELTUNGSBEREICH DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
1.1 Der Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen ist das System einschließlich der Online-Funktionalität. Die Online-Funktionalität umfasst ein auf einer Website basierendes, auf einem Server gehostetes System, auf das der Nutzer über das Internet zugreift.
1.2 Der Nutzer darf die Online-Funktionalität ausschließlich zu Informations- und Schulungszwecken sowie zur Verwaltung und Speicherung von Informationen (z. B. Schulungsmaterial) in dem für die Nutzung und Speicherung innerhalb der Online-Funktionalität erforderlichen Umfang nutzen („Verwendungszweck“).
1.3 Der Nutzer ist verpflichtet, mit Roche zusammenzuarbeiten und jegliche von Roche verlangte angemessene Unterstützung zu leisten, um Roche bei der Verhinderung und Identifizierung einer Nutzung des Systems oder eines Zugriffs auf das System unter Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder der geltenden Gesetze zu unterstützen.
2 DIE ONLINE-FUNKTIONALITÄT
2.1 Der Nutzer muss die Internetdienste eines Drittanbieters nutzen, um die Online-Funktionalität nutzen zu können.
2.2 Roche gewährt dem Nutzer ein beschränktes Recht zur Nutzung der Online-Funktionalität und verpflichtet sich, dem Nutzer begrenzte Datenhosting-Dienste zur Verfügung zu stellen, jeweils ohne Aufpreis, jedoch im Rahmen der Nutzungsbedingungen. Roche ist berechtigt, die Online-Funktionalität jederzeit zu einzustellen.
3 EINSCHRÄNKUNG DER GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE ONLINE-FUNKTIONALITÄT
3.1 Roche ist nicht verpflichtet, einen Ausfall des Systems oder der Online-Funktionalität zu beheben.
3.2 Der Inhalt dieser Website ist lediglich als Leitfaden für den Nutzer bei der Erstellung eines umfassenden Handbuchs von Richtlinien, Prozessen und Verfahrensanweisungen vorgesehen. Es handelt sich um ein optionales Hilfsmittel.
3.3 Roche gibt keinerlei Zusicherungen oder Gewährleistungen dafür, dass ein Nutzer bei Nutzung der im System enthaltenen Informationen alle geltenden Gesetze und Verordnungen einhält. Des Weiteren ist das System nicht dazu vorgesehen, die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften sicherzustellen.
4 DATENSCHUTZ UND DIE ONLINE-FUNKTIONALITÄT
4.1 Durch die Erstellung eines Online-Kontos für die Online-Funktionalität werden bestimmte Daten, darunter möglicherweise auch personenbezogene Daten, die der Nutzer bei der Erstellung des Kontos eingegeben hat, über das Internet übermittelt und von Roche gespeichert.
4.2 Sobald der Nutzer ein Online-Konto mit der Online-Funktionalität angelegt hat, erstellt er ein Passwort. Der Nutzer ist allein verantwortlich für die Geheimhaltung seines Passworts und für alle Aktivitäten, die unter dem Passwort des Nutzers stattfinden. Der Nutzer kann sein Passwort jederzeit über die entsprechende Online-Funktionalität ändern.
5 SCHUTZRECHTE
5.1 Alle Schutz- und Nutzungsrechte, darunter Urheberrechte, Marken und andere Rechte des geistigen Eigentums am System sind Eigentum von Roche und seinen Lizenzgebern. Roche bleibt Eigentümer aller in diesen Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, und die Rechte des Nutzers zur Nutzung des Systems beschränken sich auf die Nutzungsbedingungen. Der Nutzer darf keine Produktkennzeichnungs-, Marken-, Copyright- Vertraulichkeits-, Eigentumshinweise oder sonstigen Hinweise, die am oder im System vorhanden sind, entfernen.
5.2 Der Nutzer ist nicht berechtigt: (i) das System außerhalb des Verwendungszwecks zu nutzen oder außerhalb des Verwendungszwecks auf das System zuzugreifen und/oder (ii) Quellcode oder Algorithmen des Systems zu verändern, anzupassen, zu übersetzen, nachzukonstruieren, zu dekompilieren, zu zerlegen oder anderweitig zu rekonstruieren oder zu entdecken, sofern dies nicht technisch erforderlich ist, um den Verwendungszweck nach Absprache mit Roche zu sichern, oder sofern dies nicht anderweitig aufgrund von gesetzlichen Vorschriften zulässig ist.
6 HAFTUNGSBESCHRÄNKUNG
6.1 Unabhängig vom Klagegrund ist die Haftung von Roche auf Schäden beschränkt, die von der Firma Roche, ihren Mitarbeitern oder Subunternehmern aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder, im Falle der Verletzung einer wesentlichen Pflicht, einfacher Fahrlässigkeit verursacht werden. Eine Pflicht wird als wesentlich erachtet, wenn sie für die ordnungsgemäße Durchsetzung der Nutzungsbedingungen erforderlich ist, sodass der Nutzer regelmäßig mit einer ordnungsgemäßen Einhaltung rechnen kann.
6.2 Wenn Roche nach Ziffer 6.1 für einfache Fahrlässigkeit haftbar gemacht wird, ist die Haftung von Roche auf solche typischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt der Vereinbarung der Nutzungsbedingungen, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Pflichtverletzung, nach vernünftigem Ermessen vorhersehbar waren.
6.3 Die Haftung von Roche für Schäden aus der Verletzung einer spezifischen Gewährleistung (Garantie) oder für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aufgrund von Tod, Verletzung oder Gesundheitsbeeinträchtigungen bleibt unberührt. Zur Vermeidung von Zweifeln erteilt Roche solche spezifischen Gewährleistungen nur in schriftlicher Form und mit Unterschrift der Geschäftsführer.
7 KÜNDIGUNG
7.1 Roche kann die Nutzungsbedingungen jederzeit durch Einstellung des Angebots des Systems oder der Online-Funktionalität kündigen. Der Nutzer kann diese Vereinbarung jederzeit kündigen, indem er das Konto schließt, wenn er eingeloggt ist.
7.2 Bei Kündigung wird Roche die Daten des Nutzers gemäß der geltenden Gesetzgebung löschen, sperren oder unwiderruflich anonymisieren. In allen Fällen hat der Nutzer keinen Zugriff mehr auf diese Daten.
8 VERSCHIEDENES
8.1 Roche behält sich das Recht vor, das System zu ändern.
8.2 Sollte eine Bestimmung der Nutzungsbedingungen nach geltendem Recht nichtig oder nicht durchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die nicht durchsetzbare oder lückenhafte Bestimmung gilt als durch eine solche durchsetzbare und lückenlose Bestimmung ersetzt, wie sie die Parteien nach vernünftigem Ermessen vereinbart hätten, wenn ihnen der Mangel bekannt gewesen wäre.
8.3 Die Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.